Aufruf zum Antikriegstag am 1. September bundesweit in allen Städten und der bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin
Die Kriegsgefahr wächst! Im letzten Jahr sind die weltweiten Militärausgaben erneut auf Rekordhöhe angestiegen – dieses Mal mit 2.400 Milliarden Dollar im Jahr 2023. Deutschland hat so viele Waffen exportiert wie noch nie zuvor – auch an die israelische Regierung, deren Kriegspolitik den Gaza-Streifen vor den Augen der ganzen Welt zu einem Massengrab mit inzwischen über 40.000 Toten verwandelt hat. In der Ukraine sind es bereits mehrere Hunderttausend Tote. Die internationalen Konflikte zwischen den Großmächten spitzen sich zu und die Kriegsgefahr steigt weltweit. Die für 2026 angekündigte Stationierung von US-amerikanischen Langstreckenwaffen in Deutschland machen auch uns zum Ziel und ist ein weiterer Schritt in der Verhärtung der internationalen Fronten. Während die Kriegsvorbereitungen also weiter zunehmen, sehen wir in Gaza und der Ukraine, welche verheerenden Folgen Krieg für die Bevölkerung dort hat.
Auch in Deutschland steigen die Militärausgaben nach dem Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro seit Jahren und in den aktuellen Haushaltsverhandlungen ist der Rüstungsetat einer der wenigen bei denen nicht gekürzt werden soll, sondern aufgestockt wird. Diese Ausgaben stehen im direktem Konflikt mit unseren Interessen. Denn die Kürzungen, die zugunsten der Aufrüstung gemacht werden, treffen uns direkt: wenn unser BAföG nicht zum Leben reicht, wenn wir in der Schule schlechten Unterricht haben, wenn wir in unseren Städten keinen bezahlbaren Wohnraum finden oder keinen Termin beim Arzt bekommen. Stattdessen wird darüber diskutiert, die Wehrpflicht wieder einzuführen und die Jugend für den Krieg zu begeistern: wir sollen mit 17 einen Brief und Fragebogen nachhause bekommen und gefragt werden, ob wir kriegstüchtig sind. Die Bundeswehr versucht in der Schule, auf Sozialen Medien oder bei Job-Messen uns Jugendliche anzuwerben, um in Kriege zu ziehen, in denen wir nichts zu gewinnen haben. Die etablierten Medien und Parteien behaupten, diese Kriegsvorbereitungen für unsere „Sicherheit“ oder zur Verteidigung „demokratischer Werte“ durchzuführen. Am Krieg haben aber nur diejenigen Banken und Konzerne ein Interesse, die dadurch Zugang zu Ressourcen und Märkten erlangen und durch den Verkauf von Waffen Milliardengewinne machen können. Dabei wird versucht die Bevölkerung in Deutschland einzuschüchtern, rassistisch zu spalten und Stimmen z.B. gegen den Krieg gegen das palästinensische Volk zu kriminalisieren.
All das werden wir jedoch nicht tatenlos hinnehmen! International sind Millionen von Menschen für einen Waffenstillstand im Nahen Osten auf die Straße gegangen und Arbeiterinnen und Arbeiter haben in den Häfen und Flughäfen die Rüstungsexporte bestreikt. Auch in Deutschland rufen inzwischen zahlreiche Hilfsorganisationen wie Oxfam, Medico International und viele weitere die deutsche Bundesregierung zum Stopp der Waffenlieferungen auf. Jetzt und Heute ist die Zeit, um nicht still zuzuschauen, sondern um lautstark aktiv zu werden und gegen Aufrüstung und Militarisierung einzustehen. Deshalb fordern wir:
Den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen, ob in die Ukraine oder an Israel! Wir stellen uns gegen die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland!
Kein Cent mehr für die Bundeswehr! Wir brauchen das Geld für Bildung, Wohnen und Soziales, statt für Tod und Zerstörung!
Kein Werben fürs Sterben! Die Bundeswehr muss sich aus allen öffentlichen Räumen zurückziehen und ihre Kriegspropaganda beenden!
Lasst uns mit diesem Forderungen zum jährlichen Antikriegstag am 1. September in allen Städten in Deutschland und zur zentralen Friedensdemo unter dem Motto „Nieder mit den Waffen!“ am 3. Oktober in Berlin auf die Straße gehen und unseren Forderungen Ausdruck verleihen, für eine Welt ohne Krieg und eine lebenswerte Zukunft für die Jugend auf der ganzen Welt! Schließ dich uns an!